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Ö II – Lektion 8: Gewerberecht

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Das Gewerberecht ist ein Thema, das immer wieder in Klausuren und Aktenvorträgen geprüft wird. Zum Beispiel in NRW und Hessen (den Bericht findest du hier) im November-Termin.

Es lohnt sich daher die Grundbegriffe und Grundfragen und typischen Fallkonstellationen nochmal in Erinnerung zu rufen:

20121215-100810.jpg Videos Prof. Dr. Jörg Ennuschat von der FernUniverstität in Hagen gibt in diesem Video eine Einführung in das Gewerberecht.

Das Kernproblem des Gewerberechts bildet der unbestimmte Rechtsbegriff der „Unzuverlässigkeit“. Er wurde von der Rechtsprechung durch zahlreiche Fallgruppen konkretisiert. Die Kenntnis der wichtigsten Fallgruppen ist für den Examenserfolg unabdingbar.
Dazu sei folgendes Video von Prof. Dr. Jörg Ennuschat empfohlen.
Hier findet sich auch eine Fallbesprechung zum Gewerberecht: der Höllenbrut-Fall.

Mein Tipp zu den Videos: Alle Videos kannst du auch als MP3 downloaden und so beim Sport, spazieren gehen oder auch beim Abwaschen lernen.

Mehr Videos zur Vorbereitung auf das 2. Staatsexamen findest du bei unserem Partner Lecturio. Richter Oberheim und RA Bohnen machen dich fit für die Klausuren im Zivilprozessrecht und Strafprozessrecht.
20121215-101603.jpg Literaturtipps Einen Überblick über die wichtigsten Grundzüge des Gewerberechts bekommst du mit einem Blick in dein Kaiser-Skript zum materiellen Öffentlichen Recht.

Du hast noch kein eigenes Exemplar zum lesen, markieren und durchackern?
Dann kauf es dir demnächst in deiner Fachbuchhandlung oder jetzt bei amazon.

Falls du einen besseren Tipp hast, wie man den Überblick im Öffentlichen Recht für die Assessorklausur bekommt, poste bitte hier deine Literaturtipps.

Empfehlenswert ist auch das Skript von A/S zum besonderen Ordnungsrecht, das sich etwas intensiver mit dem Gewerberecht beschäftigt und dieses wie immer an zahlreichen Fällen verdeutlicht. Es ist 2012 in einer neuen Auflage erschienen.

Prüfungsschema (FernUni Hagen)
20121215-102152.jpg Fälle Aktenvorträge zum Gewerberecht findest du im Justizportal von NRW: KV 026
20121215-101736.jpg Mind-Maps Die Mind-Map folgt demnächst. Heute solltest du zunächst deine eigene Map zum Thema entwerfen. Wenn sie gelungen ist, kannst du sie hier posten.
20121215-101919.jpg Wiederholungs- und Verständnisfragen 1. Wie ist der Begriff der „Unzuverlässigkeit“ zu definieren?
2. Wirft der Begriff aufgrund seiner Unbestimmtheit nicht verfassungsrechtliche Bedenken auf?
3. In welchen Vorschriften findet sich der Begriff?
4. Welche systematischen Unterschiede bestehen zwischen den in den §§ 30 ff. GewO genannten Gewerbetreibenden und den dort nicht genannten? Wie verhält sich die GewO zur HwO und zum GastG (! beachte die landesrechtlichen Besonderheiten. In zahlreichen Ländern existieren mittlerweile vom GastG abweichende Regelungen, zB in Hessen)?
5. Welche Fallgruppen der Unzuverlässigkeit kennst du?
6. Welche Umstände begründen gerade keine Unzuverlässigkeit, werden aber in Klausuren immer gerne aufgeführt?
7. Ist Verschulden Voraussetzung für die Gewerbeuntersagung?
8. Kann sich der Gewerbetreibende darauf berufen, dass sich seine finanzielle Situation verbessert hat?
9. Welcher Konflikt besteht zwischen § 35 GewO und dem Insolvenzrecht und wie ist er zu lösen?

Antworten zu den Fragen 1., 7. und 8. findest du hier.
uvm.


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